ZAUBAR CMS Allgemeine Geschäftsbedingungen

ZAUBAR CMS Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen von ZAUBAR UG (haftungsbeschränkt), Nollendorfstraße 20, 10777 Berlin, E-Mail: hello@zaubar.com (nachfolgend „Anbieter”) gegenüber seinen Nutzern (nachfolgend „Nutzer”).

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge, die zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden.

1.2 Der Nutzer gibt mit der Zustimmung dieser AGB an, dass er mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat. Eine Inanspruchnahme der Dienstleistung von Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, ist ausgeschlossen.

1.3 Soweit neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente oder andere Geschäftsbedingungen in Text- oder Schriftform Vertragsbestandteil geworden sind, gehen die Regelungen dieser weiteren Vertragsdokumente im Widerspruchsfalle den vorliegenden AGB vor.

1.4 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Anbieter verwendet werden, erkennt Nutzer – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

2.1 Der Anbieter erbringt als selbständiger Unternehmer folgende Leistungen gegenüber dem Nutzer: Mit der angebotenen Dienstleistung kann ein Nutzer die ZAUBAR Plattform nutzen, um eigene Augmented Reality Inhalte standortbasiert zu erstellen. In diesem Zusammenhang wird ein CMS zur Verwaltung der eigenen digitalen Inhalte bereitgestellt sowie das Hosting dieser übernommen. Mittels der Plattform können diese Inhalte auf einer Karte platziert werden. Der Nutzer kann entscheiden, diese Inhalte für andere Nutzer freizugeben und somit öffentlich verfügbar zu machen.

2.2 Der Anbieter erbringt die vertragsgemäßen Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit nach dem jeweils neuesten Stand, neuesten Regeln und Erkenntnissen.

2.3 Bei der Durchführung seines Angebotes ist der Anbieter jedoch etwaigen Weisungen im Hinblick auf die Art der Erbringung seiner Leistungen, den Ort der Leistungserbringung ebenso wie die Zeit der Leistungserbringung nicht unterworfen.

2.4 Es ist ausdrücklich untersagt, Inhalte hochzuladen, die rassistisch, sexistisch, diskriminierend gegenüber Minderheiten oder Personen sind oder die Symbole verfassungswidriger Organisationen, extremistische und politische Inhalte, pornografische und jugendgefährdende Inhalte sowie gewaltverherrlichende Inhalte enthalten. Die Ausnahme bildet hierbei die Verwendung von den genannten Medien im Rahmen von Bildungsangeboten unter Einhaltung der gültigen Gesetze.

3. Mitwirkungspflichten des Nutzers

Es obliegt dem Nutzer, die von ihm zum Zwecke der Leistungserfüllung zur Verfügung zu stellenden Informationen, Daten und sonstigen Inhalte vollständig und korrekt mitzuteilen.

4. Vergütung

4.1 Die angebotene Dienstleistung ist kostenpflichtig, in Absprache zwischen Anbieter und Nutzer.

4.2 Es entstehen unter Umständen, je nach Absprache, Vergütungsansprüche zwischen dem Anbieter und dem Nutzer.

5. Haftung / Freistellung

5.1 Eine Haftung durch den Anbieter ist ausgeschlossen.

5.2 Der Nutzer erklärt hiermit, dass er der Urheber der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte ist oder die entsprechend benötigten Nutzungsrechte vorweisen kann. Durch die von ihm verwendeten Inhalte dürfen keine Rechte Dritter verletzt werden.

5.3 Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Anbieter aufgrund von Verstößen des Nutzers gegen diese Vertragsbedingungen oder gegen geltendes Recht geltend gemacht werden.

6. Vertragsdauer und Kündigung

6.1 Die Vertragsdauer umfasst den Zeitraum ab 07.08.2019.

6.2 Eine Kündigung des Vertrags durch den Nutzer ist jederzeit möglich, durch die Löschung des Nutzeraccounts. Mit der Löschung werden zusätzlich zu den Nutzerinformationen auch die bereitgestellten Inhalte von der Plattform entfernt. Die Nutzung des Nutzeraccounts muss beantragt werden.

7. Datenschutz

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, bei der Durchführung des Auftrags sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften – insbesondere die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes – einzuhalten.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.

8.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen hiervon nicht berührt.

8.3 Der Nutzer wird den Anbieter bei der Erbringung seiner vertragsgemäßen Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen, soweit erforderlich, fördern. Der Nutzer wird insbesondere dem Anbieter die zur Erfüllung des Auftrags erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen.

8.4 Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z. B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

9. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.